Der Rat der Stadt Essen!

82 Ratsfrauen und - herren (+ 1 Oberbürgermeister) bilden in Essen den Stadtrat. Nach der letzten Kommunalwahl haben sich folgende Fraktionsstärken ergeben (eine Fraktion besteht bei mindestens 4 Ratsmitgliedern einer Partei):

Partei	Ratsmitglieder
SPD	31 Ratsmitglieder (+ Oberbürgermeister)
CDU	26 Ratsmitglieder
Grüne	9 Ratsmitglieder
FDP	5 Ratsmitglieder
Die Linke	5 Ratsmitglieder
EBB	3 Ratsmitglieder
AUF	1 Ratsmitglied
Rep	1 Ratsmitglied
NPD	1 Ratsmitglied

Durch diese Konstellation kann natürlich keine Partei alleine "regieren". Selbst ein Bündnis aus zwei Parteien hat keine wirkliche Mehrheit (ausgenommen SPD und CDU würden kooperieren). SPD und Grüne haben zunächst über eine Kooperation verhandelt. Wäre diese zustande gekommen hätte immer noch mindestens eine weitere Stimme gefehlt um Entscheidungen treffen zu können. Allerdings ist schon eine solche Kooperation letztlich gescheitert. Jetzt müssen sich zu den einzelnen Themen wechselnde Mehrheiten finden. Sicher, kein leichtes Unterfangen, aber dafür durchaus eine interessane Herausforderung für gelebte Demokraie, denn gerade in Sachfragen vor Ort muss es gelingen parteiübergreifende Lösungen der Vernunft zu finden. Jedes Ratsmitglied hat sich schließlich per Eid verpfichtet im Interesse der Stadt und ihrer Bürger zu handeln.

Und, gibts auch Geld?!

Die Frage schwingt irgendwie immer mit, daher hier gleich mal die Antwort, ja!
Jedes Mitglied des Rates erhält eine monatliche Aufwandsentshädigung deren Höhe vom Innenminister des Landes NRW festgelegt wird, in Essen derzeit etwas über 420,- €. Hinzu kommen Sitzugnsgelder für die verschiedenen Sitzungstermine von zur Zeit 17,30 € je Sitzung. Ein Teil der Gelder muss natürlich versteuert werden und die meisten Ratsmitglieder spenden zudem einen Großteil für politische Bildung/Arbeit.

Wenn Sie wissen wollen was ich erhalten habe und wofür ich es verwende - bitte, hier klicken!

Keine Kooperation Rot-Grün!

Eigentlich sehr zu bedauern, die Parteien, die sich in vielen Punkten (etwa bei der Bildung, bei Fragen der Umwelt oder der Kinder- und Jugendarbeit) sehr nah sind konnten sich nicht auf eine Kooperation verständigen. Wer daran Schuld hat? Eine wenig zielführende Frage, jetzt sollte über eine gute Politik für die Stadt, die sicher auch allen Beteiligten in den beiden Parteien bald zeigen wird, wie gut eine Zusammenarbeit wäre, einfach auf Sachebene kooperiert werden. In den Bezirksvertretungen ist das ja auch möglich.

Tagebuch

Ich werde versuchen ein kleines Tagebuch der politischen Arbeit zu schreiben, beginnend mit der ersten Ratssitzung.