Ich geh zur Wahl - und Sie?

Am 09.05.2010 wird unser Landesparlament in Düsseldorf neu gewählt. Es wird sich entscheiden, ob eine sozial gerechte, den Menschen in NRW dienende, bildungs- uns umweltpolitisch sinnvolle Regierung unter Führung von Hannelore Kraft (SPD) zustande kommt, oder ob in NRW weitergewurstelt wird unter Scharz/Gelb. Für Essen, wie für viele andere Städte und Kreise in NRW ist diese Wahl aber auch so etwas wie eine Schicksalswahl. Denn nur mit der SPD wird kommunales Handeln in eigener Verantwortung auch nach dem 09.05. noch möglich sein. Eine vernünftige Beteiligung an der Entschuldung der Städte muss her! Mit Schwarz/Gelb werden die Städte kontinuierlich ausgeblutet und danach schlicht in die Herrschaft der Kommunalaufsicht überführt. Das ist das Ende der kommunalen Selbstverwaltung. Ausdrücklich sei an dieser Stelle gesagt - ja, die Städte selbst müssen auch sparsam arbeiten, ihre Finanzen in den Griff bekommen und Entscheidungen sorgfältig abwägen. Aber, die Belastung der Städte insbesondere mit Aufgaben der sozialen Sicherung, Aufgaben, die nicht kommunal- sondern landes- und bundesweit zu lösen sind, macht diese selbst mit idealem Sparen handlungsunfähig. Die eine Stadt eher, die andere Stadt später!

Wollen Sie, dass in Essen:

Foto: Britta Altenkamp

Dann gehen Sie am 09.05.2010 zur Wahl und wählen Sie SPD! Denn sonst wird der Sparkommissar Essen im Griff haben, werden weiter Kindergartenbeiträge erhöht, gleichzeitig Leistungen geschmälert, ist Bildung auch künftig ein Privileg für den, der es sich leisten kann, schließen die Bibliotheken.......